Vortrag von Dr. Daniel Busche zur Verwaltungsautomation

Das Zentrum für Digitalisierung des Steuerrechts an der Ludwig-Maximilians-Universität München lud vom 21. bis 23. November 2024 zu einer Tagung über Gesetzgebung in Zeiten der Digitalisierung nach Venedig ein. In einem Kreis von Expertinnen und Experten wurden die Auswirkungen der Digitalisierung auf das Gesetzgebungsverfahren und die nachfolgende Gesetzesanwendung diskutiert. Die Gespräche konzentrierten sich auf Strategien zur digitaltauglichen Gesetzgebungen und einen nachfolgenden digitalisierten Gesetzesvollzug.
Herr Dr. Daniel Busche, Habilitand des Düsseldorfer Instituts für Energierecht (DIER), sprach über die Umsetzung rechtlicher Vorgaben und die Verwaltungsautomation. In seinem Vortrag erläuterte er, was automatisiert erlassene Verwaltungsakte sind, wo in der Verwaltung Einsatzpotenziale für Algorithmen bestehen und welchen rechtlichen Anforderungen dabei genügt werden muss. Schwerpunkt der rechtlichen Ausführungen waren die Anforderungen an die automatisierte Sachverhaltsermittlung und das Problem der Transparenz von Algorithmen. Der Vortrag war Grundlage für eine sich anschließende, sehr lebhafte Diskussion.