Rechtsstaatlichkeit in Polen - Europäische Perspektiven

Am 23. Februar 2021 lud die Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) zu einem Themenabend zum Thema „Rechtsstaatlichkeit in Polen – Europäische Perspektiven“ ein. Unser Mitarbeiter Alexander Palaszewski eröffnete die Veranstaltung mit einem Vortrag zu den Justizreformen in Polen. Er widmete sich insbesondere der Krise um das Verfassungstribunal sowie den Reformen des Obersten Gerichts in Polen. Deutlich wurde, dass diese Maßnahmen insbesondere in ihrer kumulativen Wirkung Fragen der Rechtsstaatlichkeit aufwerfen.  
Im Anschluss an diesen Vortrag erläuterte Elmar Brok, ehemaliges Mitglied des Europäischen Parlaments sowie ehemals Vorsitzender des Ausschusses für Auswärtige Angelegenheiten, den Umgang der EU mit Polen und den dort stattfindenden Reformen. Hierbei gewährte er äußerst spannende Einblicke in die Arbeit der europäischen Institutionen.
Der Abend endete mit einer intensiven gemeinsamen Diskussion, bei welcher alle Teilnehmenden den zwei Referenten Fragen stellen konnten.