Die Heinrich-Heine-Universität Universität Düsseldorf hat den International and European Tax Moot Court gewonnen! Die Studierenden Constantin Ballhaus, Kira-Marie Kalenberg, Fabian Kaletta und Maximilian Weyers konnten sich im Finale des Moot Courts am 2. April 2021 gegen die Universität Miami (USA) durchsetzen und das Gericht von ihren Argumenten überzeugen. Betreut wurden die Studierenden von Wiss. Mit. Stella Langner unter der akademischen Leitung von Prof. Dr. Matthias Valta (beide Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Steuerrecht).

Der internationale Wettbewerb, der von der KU Leuven (Belgien) und dem renommierten Forschungsinstitut IBFD (International Bureau of Fiscal Documentation, Amsterdam) organisiert wird, simuliert ein fiktives Verfahren vor einem Finanzgericht. 24 Teams aus der ganzen Welt nehmen an diesem teil. Die Studierenden schlüpfen dabei jeweils in die Rolle des Steuerpflichtigen und der Steuerbehörden eines Staates. Dabei beschäftigen sie sich im Schwerpunkt mit Fragen des internationalen Steuerrechts, insbesondere im Recht der Doppelbesteuerungsabkommen. In diesem Jahr fand der Wettbewerb aufgrund der Corona-Pandemie leider nicht in Leuven, sondern per Video-Übertragung statt.

Zunächst haben die Studierenden ab Oktober 2020 jeweils aus Sicht des Steuerpflichtigen und der Steuerbehörden ausführliche Schriftsätze in englischer Sprache verfasst. Daraufhin trainierten die Studierenden die mündliche Darstellung und Argumentation in Video-Probeverhandlungen vor dem Finanzgericht Düsseldorf und vor erfahrenen Anwälten hiesiger Steuerrechtskanzleien. Der mündliche Wettkampf fand vom 29. März – 2. April 2021 statt. Hier traten die Studierenden zunächst in zwei Verhandlungen gegen die Teams aus Tilburg (Niederlanden) sowie Kiew (Ukraine) an. Die Teams stritten über die abkommensrechtliche Einordnung von Zahlungen aufgrund eines komplexen hybrides Finanzierungsinstrumentes als Dividenden oder Zinsen. Der Steuerpflichtige klagte gegen die Steuerbehörden seines Wohnsitzstaates auf Anrechnung der vom Staat des Emittenten einbehaltenen Kapitalertragsteuern. 

Das HHU-Team zog schließlich in das Finale gegen die Universität Miami (USA) ein. Hierfür musste das Team in einem Kraftakt innerhalb von 24h neue Schriftsätze verfassen und nach etwas mehr als 36h im Finale verhandeln. Im neuen Fall hatte die Steuerbehörden einen Steuerabzug von Erstattungszinsen vorgenommen, welche sie selbst nach einer Niederlage vor einem Finanzgericht an den Steuerpflichtigen gezahlt hatten. Dagegen klagte der Steuerpflichtige, der seinen gerichtlichen Erfolg geschmälert sah. Strittig war dabei insbesondere die zeitliche Anwendung des Doppelbesteuerungsabkommens, da der Steuerpflichtige zwischenzeitlich umgezogen war, sowie die Frage, ob gesetzliche Erstattungszinsen aufgrund ihres Entschädigungscharakters dem Steuerabzug unterliegen. Im Finale konnten die Studierenden in der Rolle als Steuerbehörde ihre Argumente überzeugend vortragen und wurden schließlich mit dem 1. Platz belohnt! Zudem konnten sich die Studierenden über den Preis für das beste Team in der Rolle der Steuerbehörden freuen und Kira-Marie Kalenberg wurde als beste Vertreterin in der Rolle der Steuerbehörden ausgezeichnet. 

Bemerkenswert ist, dass die Studierenden diese hervorragende Leistung unter Nutzung von Videoübertragungen und Literaturdatenbanken aus ihren häuslichen Studierendenzimmern heraus erbracht haben, da sie sich pandemiebedingt über Monate nicht persönlich treffen konnten und auch die Bibliotheksnutzung stark eingeschränkt war.

Auch im nächsten Wintersemester 2021/2022 wird der Moot Court wieder stattfinden, für den im Laufe des Sommersemesters 2021 Studierende gesucht werden.