Robert Stendel und Matthias Valta haben sich in Heft 4 der Steuer und Wirtschaft 2019 mit dem Treaty Override aus der Perspektive des allgemeinen Völkervertragsrechts beschäftigt. Ihr Ansatz zeigt auf, dass viele Treaty Overrides gar kein Völerrechtsverstoß sind, da die Staatenpraxis die Abkommen fortlaufend modifizieren kann. Mit dieser Differenzierung lässt sich die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts in ihren Vorzügen wie Grenzen besser bewerten und weiterentwickeln.
Hier finden Sie einen Auszug.